1. Geltungsbereich

   1. Der EDV-Service Fröhlich (im Folgenden Provider genannt) erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

   2. Der Provider ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Providers für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde diese innerhalb einer Frist von vier Wochen schriftlich bestätigt.

   3. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

   4. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die Vertragsbedingungen des entsprechenden Domain-Registrars.

2. Leistungspflichten

   1. Der Provider gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 95% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.

   2. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass dem Server die selbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird.

   3. Soweit nicht anders vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von einem Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten.

   4. Soweit nicht anders vereinbart ist, ist für sämtliche E-Mail-Postfächer in einem Tarif ein Gesamtspeichervolumen von 100 Megabyte enthalten.

3. Domainregistrierung

   1. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird der Provider im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Der Provider hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Der Provider übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

   2. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.

4. Vertragsangebot

   1. Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch den Provider oder der ersten Erfüllungshandlung zustande.

   2. Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.

   3. SSL-Zertifikate werden nicht automatisch erneuert oder verlängert.

   4. Der Provider ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

   5. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

5. Preise und Zahlung

   1. Die Preise sind Festpreise

   2. Die Zahlung der Entgelte kann entweder bar oder durch Banküberweisung erfolgen. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung der angefallenen Entgelte innerhalb einer Frist von zehn Tagen nach Erhalt der Rechnung.

6. Internet-Präsenz

   1. Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde stellt den Provider von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung dieser Kennzeichnungspflicht beruht.

   2. Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner und die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen die gesetzlichen Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.

   3. Der Provider ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten ist der Provider berechtigt, den Tarif zu sperren. Der Provider wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

7. Pflichten des Kunden

   1. Der Kunde sichert zu, dass die dem Provider von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, den Provider jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Providers binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.

   2. E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.

   3. Der Kunde verpflichtet sich, die vom Provider zum Zwecke des Zugangs zu dessen Diensten erteilten Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten in Folge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen des Providers nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Provider auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

   4. Der Kunde verpflichtet sich, zum Datenaustausch mit den Servern des Providers ausschließlich verschlüsselte Übertragungsprotokolle zu verwenden, sofern dies mit für den Kunden zumutbarem Aufwand möglich ist.

   5. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. Spamming). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist der Provider berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.

   6. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermeiden wird. Der Provider ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Der Provider wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

   7. Wird ein SSL-Zertifikat beantragt, so verpflichtet sich der Kunde zur sorgfältigen Aufbewahrung des Zertifikats und des dazugehörigen privaten Schlüssel.

8. Datenschutz

   1. Der Provider erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende, notwendige Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

9. Wiederrufsbelehrung

   1. Sie Können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an EDV-Service Fröhlich, Neutharderstr. 36, 76689 Karlsdorf

   2. Für SSL-Zertifikate besteht keinerlei Widerrufsrecht. Das heißt nach der Erstellung eines SSL-Zertifikates können die hierfür angefallenen Gebühren nicht mehr zurück erstattet werden.

Stand: 21.03.2008